Stichwahl zur Bestimmung des künftigen Landrates in Oder-Spree erforderlich

Wer der neue Landrat im Landkreis Oder-Spree wird, diese Frage bleibt nach dem ersten Wahlgang am 23. April 2023 unbeantwortet. Keiner der acht Bewerber hat in der Hauptwahl die erforderliche absolute Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erreicht. Das vorläufige Endergebnis im Überblick:

• 24,8 Prozent (13694 Stimmen) Rainer Galla (Alternative für Deutschland)
• 22,5 Prozent (12446 Stimmen) Frank Steffen (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
  
• 20,7 Prozent (11414 Stimmen) Sascha Gehm (Christlich Demokratische Union Deutschlands)
• 18,0 Prozent (9951 Stimmen) Melanie Sellin (Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen / Freie Wähler)
• 5,6 Prozent (3068 Stimmen) Wilfried von Aswegen (Einzelbewerber)
• 5,4 Prozent (3003 Stimmen) Erdmute Scheufele (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
• 1,8 Prozent (980 Stimmen) Thomas Löb (Ökologisch-Demokratische Partei)
• 1,2 Prozent (638 Stimmen) Ralf Karl Kaun (Einzelbewerber)

152267 Wahlberechtigte waren zur Landratswahl aufgerufen. Die Wahlbeteiligung lag bei 36,7 Prozent.

Vorbehaltlich der amtlichen Bestätigung der Rangfolge durch den Kreiswahlausschuss am 26. April 2023 treten damit Rainer Galla (AfD)  und Frank Steffen (SPD) in einer Stichwahl um das Amt des Landrates an. Diese findet am 14. Mai 2023 statt. Neben der Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen geht es auch im zweiten Wahlgang darum, das Quorum von 15 Prozent zu erreichen. Das bedeutet, einen Wahlsieger gibt es nur dann, wenn die Mehrheit für einen Kandidaten zugleich mindestens 15 Prozent aller Wahlberechtigten ausmacht.

Sollte  in der Stichwahl keiner der beiden Bewerber die Voraussetzungen für eine Direktwahl erfüllen, käme ein komplett neues Verfahren in Gang, bei dem die Stelle der Landrätin, des Landrates ausgeschrieben würde. Die Entscheidung läge dann gemäß dem Gesetz über die Kommunalwahlen im Land Brandenburg bei den Mitgliedern des Kreistages.