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Erneute Öffentlichkeitsbeteiligung für die Tesla-Fabrik in Grünheide (Mark)

Nachdem die Tesla Manufacturing Brandenburg SE ihr Vorhaben im laufenden Genehmigungsverfahren geändert hatte, hat das Landesamt für Umwelt (LfU) entschieden, dass aufgrund des Umfangs der Änderungen eine erneute Beteiligung der Öffentlichkeit erforderlich wird. Nach Prüfung der am 3. Juni 2021 eingereichten geänderten Antragsunterlagen auf Vollständigkeit wird das Vorhaben am 17. Juni 2021 öffentlich bekanntgemacht. Die Auslegung der Unterlagen beginnt am Freitag, 18. Juni 2021.

Die Unterlagen werden in der Außenstelle Frankfurt (Oder) des Landesamtes für Umwelt (LfU), der Gemeinde Grünheide, dem Amt Spreenhagen, der Stadt Erkner und beim Landkreis Oder-Spree in Beeskow ausliegen und gleichzeitig auch im Internet zur Einsicht zur Verfügung stehen.

Ausgelegt werden die vollständigen Antragsunterlagen sowie Immissionsprognosen für Luftschadstoffe, Gerüche und Lärm, der artenschutzrechtliche Fachbeitrag, der Fachbeitrag zur Wasserrahmenrichtlinie, Erschütterungs- und Schwingungsgutachten und weitere Gutachten und Stellungnahmen. Die Einzelheiten sind der öffentlichen Bekanntmachung zu entnehmen.

Jedermann hat die Möglichkeit, innerhalb der einmonatigen Auslegungsfrist (bis 17. Juli 2021) und danach für einen weiteren Monat (bis 16. August 2021), Einwendungen gegen die Änderungen für das Vorhaben zu erheben. Alle bisher erhobenen Einwendungen behalten ihre Gültigkeit. Nach dem Ende der Einwendungsfrist entscheidet die Genehmigungsbehörde, ob eine erneute Erörterung der erhobenen Einwendungen erforderlich ist.

Auszug aus der Pressemitteilung des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz Brandenburg

Datum: 15. Juni 2021